Ombudsfrau für die irischen Streitkräfte Jahresbericht 2011 Höhepunkte

• 2011 wurden 32 neue Fälle an die Ombudsfrau übergeben.
• 29 Abschlussberichte mit Urteilen und Empfehlungen wurden veröffentlicht.
• Es gab einen merklichen prozentualen Anstieg an innerhalb des eigenen Beschwerdeprozesses der Streitkräfte abgeschlossenen Wiedergutmachungsverfahren. Dies spricht für den positiven Einfluss, den die Ombudsfrau auf Verwaltungsverfahren bei den irischen Streitkräften und deren eigenen Prozess zur Bearbeitung von Beschwerden über die Durchsetzung von Standards bewährter Verfahrensweisen ausübt.
• Die Streitkräfte reagierten in der ersten Prüfungsphase schneller auf die Berichte der Ombudsfrau.
• Die Antwort vom Minister oder Oberkommandeur auf die Urteile in den Abschlussberichten der Ombudsfrau erfolgt jetzt durchschnittlich in einem kürzeren Zeitraum.
• Es wurde ein neuer Plan für die Beförderung von Unteroffizieren und Offizieren vereinbart; Umsetzung im Jahr 2012.
• Umfassendere Kontroll- und Prüfmöglichkeiten für die Ombudsfrau bezüglich Reformierungs- und Lösungsempfehlungen in ihren Abschlussberichten. Aktualisierte Prüfung der dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften vorgelegten Empfehlungen. Weiterhin aktives Engagement bei der Kontrolle der Umsetzung.
• Es wurde ein Vorschlag angestoßen, zusammen mit dem Verteidigungsministerium die primären Rechtsvorschriften zu prüfen und Bereiche zu besprechen, in denen die Ombudsfrau Reformen zur Beibehaltung der Standards bewährter Verfahrensweisen und der Effektivität empfiehlt.
• Im Jahr 2011 um 13 % höhere Besucherzahlen auf der Website der Ombudsfrau; Besucher aus 85 verschiedenen Ländern.
• Die Ombudsfrau unterstützt und informiert die Besucherdelegation des südafrikanischen Verteidigungsministeriums und der südafrikanischen Streitkräfte bezüglich Strukturen für Ombudsinstitutionen mit militärischem Hintergrund im Rahmen der südafrikanischen Vorbereitungen, die Position einer militärischen Ombudsperson zu schaffen.
• Die Ombudsfrau war Teil der Arbeitsgruppe für die Vorbereitung der Third International Conference of Ombudsman Institutions for Armed Forces (ICOAF), die im April 2011 in Serbien stattfand.
• Auf die Empfehlung des irischen OSZE-Botschafters, Seine Exzellenz, Eóin O’Leary, hat das irische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel die Ombudsfrau dazu eingeladen, als Sprecherin an der Mittelmeerkonferenz der OSZE in Budva, Montenegro, teilzunehmen. Bei der Partnerkonferenz mit dem Titel Democratic Transformation: Challenges and Opportunities in the Mediterranean Region (Demokratischer Wandel: Herausforderungen und Chancen im Mittelmeerraum) trafen sich Vertreter aus Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Marokko und Tunesien mit Vertretern der OSZE-Staaten und besprachen demokratische und institutionelle Herausforderungen für die Mittelmeerregion. Auf Einladung des Gastgeberlandes nahm die Palästinensische Autonomiebehörde ebenfalls an der Konferenz teil. Die Ombudsfrau thematisierte die Rolle der Polizei und Streitkräfte in Staaten, die sich im Wandel hin zur Demokratie befinden.

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